AGB
I. Allgemeines/Geltungsbereich
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Käufer und uns (Grünberg GmbH) geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
II. Angebot und Vertragsabschluss
Durch die Präsentation unserer Waren und die Möglichkeit zur Bestellung entsteht kein verbindliches Angebot. Erst wenn der Käufer eine Bestellung aufgibt, stellt dies ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestellbestätigung per E-Mail, in der der Eingang der Bestellung bestätigt wird und deren Einzelheiten aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung, die als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu betrachten ist. Wir behalten uns das Recht vor, innerhalb von vier Wochen eine modifizierte Auftragsbestätigung zu senden (z.B. aufgrund von Produktverfügbarkeit oder Fehlern), womit das Angebot in geänderter Form angenommen wird. Der Käufer hat dann 14 Tage Zeit, um nach Erhalt der geänderten Auftragsbestätigung zu widersprechen. Sollte der Käufer innerhalb von vier Wochen keine modifizierte Auftragsbestätigung von uns erhalten, gilt das Angebot als angenommen.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Artikel nur dann anzufertigen, wenn die Bestellungen unserer Kunden eine Mindestbestellmenge (MOQ) erreichen. Sollte die MOQ nicht erreicht werden, behalten wir uns vor, den bestellten Artikel nicht zu produzieren und vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Artikel nur dann anzufertigen, wenn die Bestellungen unserer Kunden eine Mindestbestellmenge (MOQ) erreichen. Sollte die MOQ nicht erreicht werden, behalten wir uns vor, den bestellten Artikel nicht zu produzieren und vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
III. Abnahme
Der Käufer ist verpflichtet, die georderte Ware abzunehmen (Hauptpflicht). Kommt der Käufer mit der Abnahme der Ware in Verzug, sind wir nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und vom Vertrag zurückzutreten.
IV. Lieferung
Die Lieferung erfolgt gemäß den Incoterms 2000 "ex Works" ab Werk oder Lager unversichert und unfrei. Fracht-, Speditions- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Käufers oder Empfängers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware im von uns benannten Auslieferungslager in Marki, Polen, zur Verfügung gestellt wird. Wir werden uns bemühen, die Versandart und den Versandweg entsprechend den Wünschen und Interessen des Käufers zu berücksichtigen. Etwaige Mehrkosten, die daraus resultieren, gehen jedoch zu Lasten des Käufers, auch wenn Frachtfreilieferung vereinbart wurde. Bei Warenbestellungen von bis zu 100 Paaren behalten wir uns vor, Versandkosten zu berechnen.
Gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung nehmen wir Transport- und andere Verpackungen nicht zurück, mit Ausnahme von Paletten. Der Käufer ist für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten verantwortlich.
Im Falle einer Verzögerung des Versands auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers werden die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers gelagert. In diesem Fall wird die Anzeige der Versandbereitschaft als Versand angesehen.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz für entstandene Schäden und etwaige Mehraufwendungen zu verlangen.
Gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung nehmen wir Transport- und andere Verpackungen nicht zurück, mit Ausnahme von Paletten. Der Käufer ist für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten verantwortlich.
Im Falle einer Verzögerung des Versands auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers werden die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers gelagert. In diesem Fall wird die Anzeige der Versandbereitschaft als Versand angesehen.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz für entstandene Schäden und etwaige Mehraufwendungen zu verlangen.
V. Zahlung
Bei vereinbarter Vorauskasse von 30% wird die Ware erst freigegeben, wenn die Zahlung erfolgt ist. Im Übrigen hat die Zahlung sofort nach Erhalt der Rechnung, Erhalt der Ware vorausgesetzt, 10 Tage (3% Skonto), 30 Tage rein netto Kasse auf das Konto von Grünberg GmbH bei der Commerzbank Hamburg (IBAN: DE85 2004 0000 0630 9363 00 BIC: COBADEFFXXX) zu erfolgen. Die Rechnungsnummer von uns und ihr Ausstellungsdatum sind hierbei anzugeben.
Unsere Preise gelten ab Werk inkl. Verpackung, wenn in der Auftragsbestätigung nichts anderes festgelegt wurde. In unseren Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht eingeschlossen. Diese werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahnkosten in Höhe von EURO 5,00 pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wir behalten uns vor, den Käufer gegen Zahlung auf Rechnung oder per Bankeinzug zu beliefern. Bei Zahlungen per Bankeinzug ist die Erteilung eines SEPA-Firmen-Lastschriftmandats nur von Konten bei deutschen Kreditinstituten möglich. Sollten von den Kreditinstituten Gebühren in Rechnung gestellt werden, behalten wir uns eine Weiterverrechnung vor. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Ansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
Unsere Preise gelten ab Werk inkl. Verpackung, wenn in der Auftragsbestätigung nichts anderes festgelegt wurde. In unseren Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht eingeschlossen. Diese werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahnkosten in Höhe von EURO 5,00 pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wir behalten uns vor, den Käufer gegen Zahlung auf Rechnung oder per Bankeinzug zu beliefern. Bei Zahlungen per Bankeinzug ist die Erteilung eines SEPA-Firmen-Lastschriftmandats nur von Konten bei deutschen Kreditinstituten möglich. Sollten von den Kreditinstituten Gebühren in Rechnung gestellt werden, behalten wir uns eine Weiterverrechnung vor. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Ansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
VI. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zu ihrer vollständigen Bezahlung durch den Käufer vor. Es besteht Einigkeit zwischen den Parteien darüber, dass das Eigentum automatisch auf den Käufer übergeht, sobald der vollständige Kaufpreis bezahlt ist. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug mit der Zahlung des Kaufpreises ist.
Alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf der Waren resultieren, werden vom Käufer bereits jetzt sicherheitshalber an uns in vollem Umfang abgetreten. Der Käufer wird hiermit widerruflich ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Der Widerruf kann nur erfolgen, wenn die Sicherung der Kaufpreisforderung gefährdet ist.
Des Weiteren verbleibt die Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrentkrediten, die uns gegenüber dem Käufer aus jedem Rechtsgrund jetzt oder in Zukunft zustehen, in unserem Sicherungseigentum. Auf Verlangen werden wir dieses Freigeben, wenn der Wert des Sicherungseigentums die Höhe der Forderungen dauerhaft um 20% übersteigt.
Alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf der Waren resultieren, werden vom Käufer bereits jetzt sicherheitshalber an uns in vollem Umfang abgetreten. Der Käufer wird hiermit widerruflich ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Der Widerruf kann nur erfolgen, wenn die Sicherung der Kaufpreisforderung gefährdet ist.
Des Weiteren verbleibt die Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrentkrediten, die uns gegenüber dem Käufer aus jedem Rechtsgrund jetzt oder in Zukunft zustehen, in unserem Sicherungseigentum. Auf Verlangen werden wir dieses Freigeben, wenn der Wert des Sicherungseigentums die Höhe der Forderungen dauerhaft um 20% übersteigt.
VII. Mängelgewährleistung und Haftung
Die bestellten Waren werden entsprechend den vorhandenen Beständen zusammengestellt und zur Auslieferung gebracht. Eventuelle Beanstandungen müssen sofort, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Kleinere handelsübliche Abweichungen oder technisch nicht vermeidbare Unterschiede bei der Ware bleiben vorbehalten. Die Ware muss unmittelbar nach der Anlieferung auf Mängel und Vollständigkeit überprüft werden. Festgestellte Mängel oder Abweichungen in der Menge müssen uns umgehend gemeldet werden. Unterlässt der Kunde eine rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt und die Möglichkeit, Gewährleistungsansprüche geltend zu machen, ist ausgeschlossen. Die Beweislast liegt beim Kunden. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Lieferung der Ware. Reklamationen werden nach Erhalt eines Bildes des defekten Artikels gutgeschrieben. Rücksendungen der bestellten Ware sind nur mit unserem Einverständnis und auf Kosten sowie Gefahr des Absenders möglich. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert. Bei äußerlich beschädigter Verpackung ist eine schriftliche Tatbestandsaufnahme erforderlich, die von der Person unterzeichnet sein muss, die die Ware übergeben hat. Reduzierte und Ausverkaufswaren sind vom Umtausch ausgeschlossen. Sollte die gelieferte Ware trotz aller Sorgfalt einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestand, werden wir nach fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl entweder eine Nachbesserung vornehmen oder Ersatzware liefern. Wir sind stets bereit, innerhalb einer angemessenen Frist eine Nacherfüllung vorzunehmen. Rückgriffsansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
VIII. Sonstiges
Aufhebungen, Änderungen und Ergänzungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort ist Hamburg. Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern der Käufer Kaufmann in Sinne der §§1 ff. HGB ist.
Die Rechtsbeziehungen beurteilen sich ausschließlich nach deutschem Recht, das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Stand: 30.04.2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Grünberg GmbH, Dradenauer Deichweg 3-5, 21129 Hamburg
Die Rechtsbeziehungen beurteilen sich ausschließlich nach deutschem Recht, das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Stand: 30.04.2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Grünberg GmbH, Dradenauer Deichweg 3-5, 21129 Hamburg
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